Corona

Aktuelle Informationen zum Coronavirus (COVID-19)

Hinsichtlich des Corona-Virus (COVID-19) haben Sicherheit und Vorbeugung oberste Priorität, sowohl für unsere Gäste als auch für unsere Bürgerinnen und Bürger. Als Landkreis-Tourismusorganisation nehmen wir dieses Thema sehr ernst und bedauern die entstandenen Problemlagen für unsere Gäste, unsere Beherbergungsbetriebe und unsere touristischen Leistungsträger sehr.

Zu Ihrer Unterstützung haben wir Ihnen daher einige weiterführende Links und Informationen zusammengestellt:

Das Bayerische Kabinett hat beschlossen, dass die Ausgangsbeschränkung und die sonstigen bayerischen Infektionsschutzmaßnahmen bis zum 19. April 2020 verlängert werden.

Die konsolidierte Rechtverordnung finden Sie
hier zum Download

Genauer Wortlaut unter: https://www.bayern.de/bericht-aus-der-kabinettssitzung-vom-31-maerz-2020/?seite=1579

Ab 21.03.2020, 00:00 Uhr:
Untersagt werden Gastronomiebetriebe jeder Art. Ausgenommen ist die Abgabe und Lieferung von mitnahmefähigen Speisen.

Das Verlassen der eigenen Wohnung ist nur bei Vorliegen triftiger Gründe erlaubt.

Seit 18.03.2020: Untersagung von Beherbergung zu privaten touristischen Zwecken:

Der Betrieb von Hotels und Beherbergungsbetrieben und die Zurverfügungstellung jeglicher Unterkünfte zu privaten touristischen Zwecken ist untersagt. Hiervon ausgenommen sind Hotels, Beherbergungsbetriebe und Unterkünfte jeglicher Art, die ausschließlich Geschäftsreisende und Gäste für nicht private touristische Zwecke aufnehmen.

Welche Betriebe, Einrichtungen, Ladengeschäfte, etc. dürfen geöffnet haben, betrieben werden bzw. welche Dienstleistungen dürfen ausgeübt werden?
Hier zum Download.

Wie ist die Regelung in § 1 Abs. 2 zu Gastronomiebetrieben zu verstehen?

Gastronomiebetriebe, die gar keine Speisen anbieten, dürfen nicht öffnen.
Alle Betriebe, die mitnahmefähige Speisen abgeben und liefern, dürfen dies weiter tun (z.B. auch Eisdielen, Imbissstände, Dönerbuden, Bäckereien).
Beim Straßenverkauf dürfen jedoch keine Sitzgelegenheiten, Stehtische oder sonstige Anreize zum Verzehr an Ort und Stelle angeboten werden. Vorhandene Sitzgelegenheiten oder Stehtische sollten entfernt oder z.B. mit Band abgesperrt werden.
§ 1 Abs. 2 sieht keine Ausnahmegenehmigungen vor. Es können daher für Betriebskantinen etc. auch keine Ausnahmen erteilt werden. Der Verzehr an Ort und Stelle ist grundsätzlich – sowohl in den dazugehörigen Räumlichkeiten als auch im dazugehörigen Außenbereich – untersagt.
Hier zum Download

Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie hat nun zusammen mit den Branchenverbänden und Versicherungsunternehmen eine Lösung für die Anwendbarkeit von Betriebsschließungsversicherung im Rahmen der Corona-Pandemie ausgearbeitet. Die Pressemitteilung kann unter https://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemeldungen/pressemeldung/pm/43349/ abgerufen werden. Im Newsletter der DEHOGA Bayern, der unter https://www.dehoga-bayern.de/coronavirus/newsletter/  abgerufen werden kann, finden Sie weitere Hinweise zum Thema Betriebsschließungsversicherung.

Akute Finanzhilfen für Unternehmen "Soforthilfe Corona":

Der Bayerische Ministerrat hat ferner Verbesserungen bei der Corona-Soforthilfe beschlossen. Erhöht wurde die Unterstützung von Firmen von 5.000 EUR auf 9.000 Euro bei bis zu fünf Mitarbeitern, von 7.500 auf 15.000 Euro bei 6-10 Mitarbeitern, zwischen elf und 50 Beschäftigten von derzeit 15.000 auf maximal 30.000 Euro. Unternehmen bis 250 Mitarbeiter erhalten aus dem bayerischen Soforthilfe-Programm statt 30.000 nun bis zu 50.000 Euro.

Zudem wurden auch die Antragsvoraussetzungen für die Soforthilfe noch einmal gelockert. Ab sofort gilt: Der Antragsteller muss glaubhaft versichern, dass er durch die Corona-Pandemie in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten ist, die seine Existenz bedrohen, weil die fortlaufenden Einnahmen aus dem Geschäftsbetrieb voraussichtlich nicht ausreichen, um die Verbindlichkeiten in den auf die Antragstellung folgenden drei Monaten aus dem fortlaufenden erwerbsmäßigen Sach- und Finanzaufwand (z.B.gewerbliche Mieten, Pachten, Leasingraten) zu zahlen.

Wer einen Liquiditätsengpass hat und bereits zuvor einen Antrag auf bayerische Soforthilfe gestellt hatte (bis zu 5.000 Euro bzw. bis zu 7.500 Euro), der kann einen Folgeantrag stellen um die Differenz zur neuen, höheren Summe auszugleichen. https://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemeldungen/pressemeldung/pm/43338/

Wichtig:
Die Anträge können ab heute nur noch Online unter https://www.stmwi.bayern.de/soforthilfe-corona/  gestellt werden

Die Anträge sind für das Gebiet Oberbayern bei der Regierung von Oberbayern, Maximilianstraße 39,  80538 München,
eMail: soforthilfe_corona@reg-ob.bayern.de, einzureichen.

Zur Erleichterung der Antragstellung beantwortet das Bayer. Wirtschaftsministerium unter https://www.stmwi.bayern.de/soforthilfe-corona/faq/ die häufigsten Fragen zur "Soforthilfe Corona". 

Der Bundesrat hat die Soforthilfen für Kleinstunternehmen und Solo-Selbständige im Volumen von 50 Milliarden Euro gebilligt. Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten soll schnell und unbürokratisch geholfen werden. Unter https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/coronavirus.html finden Sie im Menüpunkt „Soforthilfe für Solo-Selbständige und Kleinstbetriebe“ Hinweise zum Soforthilfeprogramm. Die Abwicklung der Hilfen erfolgt über die Bundesländer. Eine Kumulierung mit Länderhilfen und De-Minimis-Beihilfen ist möglich. Unter https://www.stmwi.bayern.de/soforthilfe-corona/ findet sich bereits der Hinweis zur Antragstellung in Bayern, die in den kommenden Tagen möglich sein soll.

Kleinunternehmer und Soloselbständige verfügen außerdem in aller Regel nicht über eine Arbeitslosenversicherung. Damit ihre Existenz nicht bedroht ist, wird der Zugang zu Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II), insbesondere dem Arbeitslosengeld II, vereinfacht. Unter anderem greift hier für sechs Monate eine wesentlich vereinfachte Vermögensprüfung. Aufwendungen für Unterkunft und Heizung werden für die Dauer von sechs Monaten ab Antragstellung in tatsächlicher Höhe anerkannt. Damit ist der Verbleib in der Wohnung erst einmal gesichert. Die Leistungen werden schnell und unbürokratisch zunächst für sechs Monate gewährt. Die Selbständigkeit muss wie bisher beim Bezug von Leistungen nicht aufgegeben werden. Um den Kinderzuschlag zu gewähren, werden nicht mehr Einkommensnachweise der letzten sechs Monate vor Antragstellung herangezogen, sondern der Nachweis des aktuellen Einkommens im letzten Monat vor Antragstellung. Damit erhalten auch diejenigen den Kinderzuschlag, die einen plötzlichen Einkommensverlust erlitten haben. Die Telefonische Auskunftsstelle des Jobcetners Bad Tölz-Wolfratshausen erreichen Sie unter 08041 7854 777. Weitere Informationen finden Sie unter www.lra-toelz.de/Jobcenter

Aktuelle Lage im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen (Tölzer Land):

https://www.lra-toelz.de/coronavirus

Reiserecht – Stornoregelungen (Deutscher Tourismusverband):

https://www.deutschertourismusverband.de/service/coronavirus.html

Aktuelle Infos des DEHOGA Bayern:
https://www.dehoga-bayern.de/aktuelles/coronavirus/

Aktuelle Infos des DEHOGA Bundesverbands:
https://www.dehoga-bundesverband.de/presse-news/aktuelles/dehoga-informiert-coronavirus/

Informationen für Unternehmen – Agentur für Arbeit Rosenheim zum Thema „Kurzarbeit“:
http://ba-arbeitgebernews.de/archiv/4732/4732.htm#19002

Informationen für Unternehmen (auch für jene aus der Tourismusbranche) des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, u.a. zu folgenden Fragestellungen:

- Gesundheits- und Arbeitsschutz
- Kurzarbeit
- Arbeitsrecht
- finanzielle Unterstützungsangebote

https://www.stmwi.bayern.de/coronavirus/

Erläuterungen zu den Beschränkungen für Firmen und Freiberufler finden Sie unter:
https://www.stmwi.bayern.de/presse/pressemeldungen/pressemeldung/pm/43321/

Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus

Ein aktuelles Schreiben des Bundesfinanzministeriums zu Steuerstundungen, Zurückstellung von Vollstreckungen etc. finden Sie
hier zum Download

Im Landkreis gibt es inzwischen verschiedene Plattformen, auf denen unterschiedliche Angebote während der Corona-Krise zu finden sind.

Hier eine Auswahl einiger Plattformen:

Informationen der Bayerischen Oberlandbahn BOB

Wie alle SPNV-Betreiber, mussten auch wir unser Fahrplanangebot reduzieren, um in Krisenzeiten - trotz 80% bis 90% Rückgang im Fahrgastaufkommen - ein stabiles und verlässliches Grundangebot für die Menschen in unserer Region sicherstellen zu können, die auf den öffentlichen Nahverkehr angewiesen sind. Der Rückgang auf ein stabiles Grundangebot war auch bei uns erforderlich, weil die Auswirkungen der Corona-Krise mit behördlichen Einschränkungen und notwendigen Vorsorgemaßnahmen leider auch vor der Eisenbahn nicht Halt machen.
DB Netz hat uns mitgeteilt, dass sie aufgrund personalbedingter Ausfälle in der Corona-Krise einige Stellwerke ab 1. April 2020 bis zunächst voraussichtlich 19. April 2020 nicht mehr über den gesamten Betriebstag besetzen kann. Daher müssen wir die Verkehre bei Meridian und BOB leider, entgegen unserer eigenen aktuell verfügbaren Kapazitäten, weiter einschränken: Im Mangfalltal und südlich von Holzkirchen im Oberland können wir nur noch in den Kernzeiten (5:00 Uhr bis 21:00 Uhr) weiter im Stundentakt auf der Schiene verkehren. Außerhalb dieser Zeiten müssen wir auf diesen Streckenabschnitten auf Schienenersatzverkehr mit Bussen umstellen. Wir bedauern diese zusätzlichen Einschränkungen für unsere Fahrgäste sehr.
Die Corona- Krise verlangt uns allen derzeit viel ab. So verzeichnen wir wie bereits erwähnt einen Rückgang an Fahrgästen von 80% bis 90%. Unsere Züge sind im Mittel nur noch zu 10% (!) ausgelastet. Zwar ist so sichergestellt, dass unsere (wenigen) Fahrgäste die durch die Behörden empfohlenen Abstandsregeln einhalten können, jedoch ist eine so geringe Auslastung wirtschaftlich schmerzhaft. Nichtsdestoweniger halten wir - entgegen jeder wirtschaftlichen Logik - trotz der Erlöseinbrüche den Betrieb bestmöglich aufrecht, da wir es als systemrelevantes Unternehmen als unsere Pflicht ansehen dafür Sorge zu tragen, dass Menschen, die noch zur Arbeit müssen und keine andere Wahl haben, mit uns fahren können. Darunter fallen natürlich besonders Menschen, die wiederum selbst in systemrelevanten Unternehmen oder Betrieben wie zum Beispiel Krankenhäusern arbeiten.

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Stornierungen im Krisenfall (pdf | 108,7 KB)